EuGH zur Etikettierung von Obst und Gemüse

Nie­der­län­di­sche Pilze "Made in Ger­many"

Ein Produzent von Champignons züchtet in den Niederlanden Pilze in sogenannten Kulturkisten. Kurz vor der Ernte transportiert er sie über die deutsche Grenze. Auf der Supermarkt-Verpackung findet sich die Aufschrift "Ursprungsland: Deutschland". Was nach Verbraucherirreführung klingt, steht nach einem gestern verkündeten Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Einklang mit dem EU-Recht, Urt. v. 04.09.2019, Az. C-686/17. Mit seiner Entscheidung setzt der EuGH einen vorläufigen Schlusspunkt unter einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) und einem Pilz-Produzenten. Dies berichtet LTO.de.

Die Wettbewerbszentrale beanstandete besagte Etikettierung als irreführend mit dem Argument, dass alle wesentlichen Produktionsschritte außerhalb Deutschlands erfolgen würden. Vor dem Landgericht (LG) Ulm klagte sie auf Unterlassung – und unterlag (Urt. v. 10.04.2015, Az. 11 O 19/14). Das Gericht verwies in seiner Begründung auf das EU-Agrarrecht, namentlich Art. 76 Abs. 1 VO (EU) Nr. 1308/2013 bzw. dessen Vorgängerregelung, wonach die Angabe des Ursprungslandes bei Obst und Gemüse verpflichtend ist. Für die Bestimmung des Ursprungs sei hiernach der Ernteort maßgeblich. Die Angabe "Ursprungsland: Deutschland" sei demnach rechtmäßig.

Hier gelangen Sie zum vollständigen Artikel.


Erscheinungsdatum:



Erhalten Sie den täglichen Newsletter in Ihrer E-Mail kostenlos | Klick hier


Weitere Nachrichten in dieser Branche:


© FreshPlaza.de 2019

Melden Sie sich für unseren täglichen Newsletter an um immer auf dem neusten Stand zu bleiben!

Anmelden Ich bin bereits angemeldet