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Trumps TPP-Rückzug birgt Chancen für Europa

Des einen Freud des anderen Leid? Donald Trump will zum Start seiner Amtszeit als US-Präsident im Januar das transpazifische Handelsabkommen TPP aufkündigen. TPP Handelsabkommen TPP sollte den Handel zwischen den USA und der Asien-Pazifik-Region massiv ankurbeln. Donald Trump schiebt dem wohl einen Riegel vor. Für Europa entstehen dadurch Möglichkeiten - und Unwägbarkeiten.
 
Der Pakt sollte eine riesige Freihandelszone zwischen den USA und Ländern der Asien-Pazifik-Region schaffen. Nun gibt es Hoffnungen, dass die EU in die Lücke stoßen könnte. Angesichts des wachsenden Widerstands gegen Freihandelsabkommen in Europa ist das aber fraglich.

Wie sieht die EU-Kommission Freihandelsabkommen generell?
Für die Brüsseler Behörde und ihren Chef Jean-Claude Juncker ist die Sache klar: Handelsabkommen stärken die europäische Wirtschaft, schaffen Wachstum und neue Jobs. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen können europäische Firmen gewinnbringender in die weite Welt exportieren. Außerdem bietet sich demnach die Chance, andere Staaten zur Einhaltung von Mindeststandards etwa im Arbeitsrecht oder beim Umweltschutz zu verpflichten.

Welche Möglichkeiten bieten sich speziell in der Asien-Pazifik-Region?
Die EU-Kommission sieht hier besondere Chancen. Bis 2050 wachse dort die Mittelklasse um Millionen Menschen an, sagte jüngst etwa EU-Agrarkommissar Phil Hogan. Die Nachfrage nach hochwertigen Produkten werde in Ländern wie etwa Vietnam oder Malaysia erheblich steigen. Und daraus könne die EU Vorteile ziehen.

Welche Rolle spielt der Handel mit asiatischen Ländern für die EU heute?
Eine bedeutsame. Das an TPP beteiligte Japan etwa ist nach China der wichtigste EU-Handelspartner in Asien. Bei den Importen sind die Auto- und Elektronikindustrie herausragend, die EU exportiert - allerdings in geringerem Umfang - vor allem etwa Medikamente und medizinische Instrumente. In Japan und in anderen TPP-Ländern sieht Brüssel aber noch deutliches Steigerungspotenzial.

Existieren bereits EU-Freihandelsabkommen mit TPP-Ländern?

Die EU-Kommission verhandelt derzeit mit der Rückendeckung der Regierungen der EU-Staaten rund 20 Freihandelsabkommen weltweit - darunter auch mit den TPP-Staaten Japan, Malaysia, Mexiko, Chile, Australien und Neuseeland. Zuletzt schloss die EU zudem mit Kanada, Singapur und Vietnam Verträge ab.

Wie schätzen Wirtschaftsverbände die Chancen ein?
"Die USA berauben sich selbst der Möglichkeit, gestalterisch auf die Regeln für den Handel mit Asien einzuwirken", sagt der Präsident des deutschen Außenhandelsverbands (BGA) Anton Börner. Umso wichtiger sei es nun, dass die EU als Fürsprecher des freien Handels in der Welt Verantwortung übernehme.

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert, die EU solle nun selbst vor allem in Asien eine Führungsrolle einnehmen. "Das EU-Vietnam-Abkommen sollte bald in Kraft gesetzt werden, die Verhandlungen mit Japan sollten rasch abgeschlossen werden und die Verhandlungen mit den Philippinen und Indonesien zielorientiert vorangetrieben werden, damit die deutsche Wirtschaft neue Marktchancen nutzen kann", sagt DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.

Was sagen Kritiker?
Im US-Wahlkampf waren Handelsabkommen wie etwa TPP ein wichtiges Thema. Viele Menschen machen sie etwa für den Verlust von Arbeitsplätzen verantwortlich. Auch in Europa formiert sich zunehmend Widerstand - zuletzt etwa gegen den mit Kanada ausgehandelten Ceta-Pakt. Kritiker - wie etwa Nichtregierungsorganisationen - fürchten, dass Mindeststandards ausgehöhlt werden. Die Abkommen seien oftmals auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt, während Arme auf der Strecke blieben.

Welche Risiken gibt es außerdem?
Eine isolationistisch ausgerichtete Handelspolitik der USA bietet für die EU zwar etwa in den TPP-Ländern Chancen. Indirekt könnte aber auch Europa leiden. Fraglich ist vor allem die Zukunft des EU-US-Handelsabkommens TTIP. Sollte Trump zudem seine Wahlkampf-Ankündigung wahr machen und Schutzzölle gegen Produkte aus China erheben, könnte ein Großteil der Waren möglicherweise auf den europäischen Markt gelangen. «Die EU wäre geneigt, dann ebenfalls Schutzmaßnahmen zu ergreifen», sagt der Politikwissenschaftler Sinan Ülgen von der Denkfabrik Carnegie Europe. Die Gefahr für Handelskriege würde erheblich steigen - mit teils unabwägbaren Folgen.

Quelle: Proplanta

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