EU einig über Verlängerung der Sanktionen gegen Russland

Die Europese Union hat die Sanktionen gegen Russland um sechs Monate verlängert. Die Sanktionen sind 2014 in Kraft getreten als Reaktion auf die russische Annexion der Krim. Später wurden die Sanktionen an das Befolgen des Minsker Abkommens über eine Waffenruhe in der Ost-Ukraine gekoppelt. Bis jetzt ist es unruhig im Osten der Ukraine.

Im Gegensatz zu den vorgehenden Verlängerungen wurde dem Gipfel kaum Aufmerksamkeit geschenkt. In den vorgehenden Jahren gab es ab und zu Proteste aus einem Mitgliedsstaat, sei es durch eine nationale Regierung, sei es von den regionalen Behörden. Donald Tusk, der Präsident der Europäische Kommission, hat es in einem Tweet zusammengefasst: "EU ist sich einig über Verlängerung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland."

Diese Entscheidung hat keine kurzfristigen Folgen für den russischen Boykott von unter anderem Gemüse und Obst aus Europa. Der russische Boykott war eine Reaktion auf die Sanktionen. Russland hat, als die Sanktionen das letzte Mal von der EU verlängert wurden, schon bekanntgegeben, dass der Boykott bis Ende 2018 in Kraft bleibt. Im Europäischen Parlament war man sich letzten Monat darüber einig, dass die EU sich bestreben sollte, um die Folgen des Boykotts zu beheben. Der EU-Kommissar Hogan reagierte, dass ausreichend Maßnahmen getroffen wurden, um den Schaden des Boykotts einzuschränken.