Vorsitzender des Europäischen Rates besucht Moskau

Der europäische Standpunkt über die Sanktionen gegen Russland gerät aus seinen Fugen. Wo von einer Anzahl Mitgliedstaaten bekannt ist, dass sie gegen die Sanktionen sind, ist nun eines dieser Länder als Vorsitzender des europäischen Rates gewählt worden. Die Slowakei übernahm vor einigen Monaten das Zepter von den Niederlanden. Das Land hat damals schon angegeben, eine Debatte über den Verlauf der Sanktionen führen zu wollen. Der slowakische Premierminister Robert Fico reiste letzte Woche nach Moskau, um den russischen Präsidenten Putin zu besuchen.

Der Premierminister und Vorsitzende des Europäischen Rates Robert Fico (links) besuchte den russischen Präsidenten Putin (rechts). Quelle: Kremlin

Während des Besuches sprachen beiden ihre Hoffnung aus, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland verbessern. Übrigens nutzte Fico auch die Gelegenheit, um Putin um Unterstützung für die Kandidatstellung des slowakischen Außenministers für den Vorsitz der VN zu bitten.

Auch der tschechische Präsident Milos Zeman sprach sich gegen die Sanktionen aus. Dies geschah während einer Rede bei der Eröffnung einer jährlichen landwirtschaftlichen Veranstaltung. "Die Sanktionen sind ein Zeichen der Hilflosigkeit. Tschechien muss nun innerhalb des Europäischen Rates einen deutlichen Standpunkt einnehmen und sich den Ländern anschließen, die die Sanktionen beenden wollen," so der Präsident.

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel will die Sanktionen vorläufig instandhalten. Während eines Interviews mit dem Fernsehsender ARD sagte sie, dass die Zeit noch nicht reif genug ist, um die Sanktionen aufzuheben. "Leider nicht, wenn man bedenkt, mit welcher Geschwindigkeit die Minskabkommen ausgeführt werden," so Merkel.

Flugreisen in die Türkei wieder erlaubt
Der russische Premierminister Medvedev hat einen Erlass unterzeichnet, um den Boykott für Flüge in die Türkei aufzuheben. Hiermit setzt Russland den ersten Schritt Richtung Aufhebung der Sanktionen, die das Land gegen die Türkei erhoben hat.

Export in Moldawien nimmt zu
Offiziellen Daten der moldawischen Autoritäten zufolge, hat das Land einen enormen Anstieg im Export von landwirtschaftlichen Produkten wahrgenommen. Der Obstexport ist verdoppelt. Anfang August waren 108.000 Tonnen exportiert gegenüber 59.000 Tonnen im vorigen Jahr. Der Export von Tafeltrauben stieg von 4.800 Tonnen in 2015 auf 11.500 Tonnen dieses Jahr. Der Gemüseexport hat allerdings stark abgenommen: von 12.500 Tonnen (2015) auf 2.300 Tonnen in diesem Jahr.

Kirgisischer Sektor problematisch
Trotz schöner Worte der Regierung ist seit der Unabhängigkeit von Kirgisien vor 25 Jahren der Agrarsektor schlechter geworden. Seit 1991 wurden bereits 850 Mio Dollar in den Sektor gestochen, aber die Probleme sind immer noch nicht gelöst. Durch Probleme bei unter anderem Zertifizierungen kann das Land kaum exportieren. Momentan ist das Land nur Importeur. Offiziellen Daten zufolge gibt es eine Produktion von 1 Mio Tonnen Gemüse und 500.000 Tonnen Obst. Erzeuger können mehr produzieren, aber es gibt dafür keinen Markt.

Jährlich werden ca 50.000 bis 70.000 Tonnen Aprikosen geerntet. Davon wird 20 Prozent frisch konsumiert, der Rest wird verarbeitet. Der Großteil, 85 Prozent, wird exportiert. Vor allem Tadschikistan ist ein großer Abnehmer. Für Äpfel, Erdbeeren und Himbeeren ist die Situation vergleichbar. Die Produktion beläuft sich auf 250.000 Tonnen Äpfel, wovon 36% als Viehfutter endet. Von den 4.000 Tonnen Himbeeren und 5.000 Tonnen Erdbeeren wird nur ein kleiner verarbeitet.