Am 31. März werden Bulgarien und Rumänien Schengen-Mitglieder: Die Schengen-Bestimmungen werden in beiden Mitgliedstaaten gelten, einschließlich der Ausstellung von Schengen-Visa, außerdem werden die Kontrollen an den Luft- und Seebinnengrenzen abgeschafft.
Die Kommission begrüßt diese Errungenschaft, die auf den historischen Ratsbeschluss vom Dezember 2023 folgt, sehr. Der Schengen-Beitritt dieser beiden Mitgliedstaaten wird die Attraktivität des gemeinsamen Raums erhöhen, indem der weltweit größte gemeinsame Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen erheblich erweitert wird.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte: "Der morgige Tag ist ein wichtiger Tag. Bulgarien und Rumänien treten der Schengen-Familie bei. Ich begrüße die Aufhebung der Binnenkontrollen an den Luft- und Seegrenzen. Dies ist ein großer Erfolg für beide Länder und ein historischer Moment für den Schengen-Raum als das größte Gebiet der Reisefreiheit der Welt. Gemeinsam bauen wir ein stärkeres, vereintes Europa für alle unsere Bürger auf."
Seit Dezember letzten Jahres haben beide Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um eine reibungslose Anwendung der Schengen-Bestimmungen ab dem 31. März 2024 zu gewährleisten. Die Anfang März dieses Jahres von der Kommission gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien auf den Weg gebrachten Kooperationsrahmen bauen auf der erfolgreichen Umsetzung der Pilotprojekte für schnelle Asyl- und Rückkehrverfahren auf. Mit diesen Kooperationsrahmen werden Rumänien und Bulgarien einen weiteren Beitrag zur Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Grenzen und Migration sowie zu den gemeinsamen europäischen Bemühungen um die Sicherheit der Europäischen Union an den Außengrenzen und die Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Migration leisten.
Darüber hinaus wurde eine regionale Initiative zur polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten entlang der westlichen Balkanroute und der östlichen Mittelmeerroute, einschließlich Bulgarien, Rumänien, Österreich, Griechenland, Ungarn und der Slowakei, ins Leben gerufen. Dies wird es ermöglichen, die damit verbundenen Herausforderungen gemeinsam und nachhaltig anzugehen, auch im Hinblick auf die grenzüberschreitende Kriminalität.
Bulgarien und Rumänien haben kontinuierlich ein hohes Maß an Engagement bei der Gewährleistung eines angemessenen Schutzes der Außengrenzen der Europäischen Union bewiesen und haben stets einen wichtigen Beitrag zur inneren Sicherheit des Schengen-Raums geleistet.
Die nächsten Schritte
Der Rat wird einen Beschluss fassen müssen, um einen Termin für die Aufhebung der Kontrollen an den Landbinnengrenzen zwischen Bulgarien, Rumänien und den anderen Schengen-Ländern festzulegen. Die Kommission wird die Ratspräsidentschaft weiterhin in jeder erforderlichen Weise unterstützen, um sicherzustellen, dass im Jahr 2024 eine Entscheidung über die Landgrenzen getroffen werden kann.
Hintergrund
Bereits 2011 bestätigte die Kommission in den Schengen-Evaluierungsberichten, dass Bulgarien und Rumänien alle Voraussetzungen für eine vollständige Zugehörigkeit zum Schengen-Raum erfüllt haben. Die Kommission hat diesen Prozess aktiv unterstützt.
Der Schengen-Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist eine der von den Bürgern der Europäischen Union am meisten geschätzten Errungenschaften. Was 1985 als zwischenstaatliches Projekt von fünf Mitgliedstaaten - Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden - begann, hat sich schrittweise zum heute größten Raum der Reisefreiheit der Welt entwickelt.
Weitere Informationen:
Fiorella Boigner
Europäische Kommission
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