Die Europäische Union und die Republik Moldau haben heute beschlossen, die Geltungsdauer ihres derzeitigen Straßenverkehrsabkommens bis zum 31. Dezember 2025 zu verlängern. Das Abkommen soll der Republik Moldau den Zugang zu den Weltmärkten erleichtern, indem es den Transit durch EU-Länder vereinfacht und ihre Verbindungen zum Markt der Europäischen Union weiter ausbaut. Dieses Abkommen mit der Republik Moldau, das erstmals am 29. Juni 2022 unterzeichnet wurde, hat die Exporte auf der Straße aus der Republik Moldau in die Europäische Union zum Vorteil beider Volkswirtschaften erheblich gesteigert.
Es wurde geschlossen, nachdem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zum Verlust wichtiger Verkehrswege durch die ukrainischen Schwarzmeerhäfen und Exportmärkte im Osten der Ukraine geführt hatte. Mit der teilweisen Liberalisierung des Straßengüterverkehrs durch die Gewährung von Transit- und bilateralen Transportrechten für moldauische und EU-Verkehrsunternehmen für ihr jeweiliges Hoheitsgebiet trägt das Abkommen dazu bei, den moldauischen Markt besser in der Europäischen Union zu verankern. Durch die Erleichterung des Straßenverkehrs zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau, die ein wichtiges Transitland für ukrainische Exporte und Importe ist, hat das Abkommen auch die Solidaritätswege EU-Ukraine gestärkt.
Die Exporte auf der Straße aus der Republik Moldau in die Europäische Union stiegen im dritten Quartal 2022 um 27 Prozent des Volumens und im dritten Quartal 2023 um 35 Prozent im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2021. Auch die Europäische Union profitierte von dem Abkommen, da die EU-Exporte auf der Straße nach Moldau vom dritten Quartal 2021 bis zum dritten Quartal 2022 wertmäßig um 30 Prozent zunahmen und sich im dritten Quartal 2023 auf demselben Wert stabilisierten.
Der Beschluss über die Verlängerung des Abkommens wurde auf der heutigen Sitzung des im Rahmen des Abkommens eingesetzten Gemischten Ausschusses gefasst und ändert nichts an dessen Inhalt.
Hintergrund
Ziel des Abkommens ist die vorübergehende Erleichterung des Straßengüterverkehrs zwischen dem Gebiet der Europäischen Union und der Republik Moldau und durch dieses Gebiet. Es zielt darauf ab, den durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verursachten erheblichen Störungen des Straßenverkehrs entgegenzuwirken, indem zusätzliche Rechte für den Transit und die Beförderung von Gütern zwischen den beiden Märkten eingeräumt werden.
Das derzeitige Enddatum des Abkommens ist der 30. Juni 2024.
Weitere Informationen:
Stefan de Keersmaecker
Europäische Kommission
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