Hauk erklärt Bewältigung der Frostschäden zur Chefsache

„Die verheerenden Frostschäden im Land erfordern ein umfassendes Verwaltungshandeln. Der Beschluss der Landesregierung, den geschädigten Betrieben zu helfen, ist uns ein klarer politischer Auftrag, den wir Zug um Zug abarbeiten“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Montag (8. Mai) anlässlich der Besichtigung eines vom Frost geschädigten Obstbaubetriebes in Bavendorf (Landkreis Ravensburg). Hauptaufgabe neben der Erhebung der Schäden sei es nun, ein Verwaltungsverfahren auf den Weg zu bringen, das die für die Gewährung von Hilfen maßgebliche Rahmenrichtlinie des Bundes auf die Verhältnisse vor Ort herunterbreche.

„Grundsätzlich liegt die Verantwortung für die Bewältigung von Schäden in der Landwirtschaft, wie im übrigen Wirtschaftsleben auch, beim jeweiligen Unternehmer selbst. Staatliche Zuwendungen unterstützen das Krisenmanagement geschädigter Betriebe. Uns geht es darum, die größte Not abzumildern“, erklärte der Minister. Die Gespräche, die er bislang mit der Branche geführt habe, würden dieses Bild bestätigen.

„Die Landwirtschaft geht professionell mit den Frostschäden um. Sorgen ja, Verzweiflung nein. Gemeinsam mit den Verbänden werden wir uns an die Arbeit machen. Am Ende sehe ich eine tragfähige Lösung, die allen Belangen bestmöglich Rechnung trägt“, sagte Hauk. Auch der Bund habe Bereitschaft signalisiert, den Bauern zur Seite zu stehen. „Die Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt stimmen mich zuversichtlich. Auch er hält eine Unterstützung für Landwirte mit schweren Frostschäden für möglich“, betonte der Minister.

Verwaltung arbeitet auf Hochtouren – Hauk macht Frost zur Chefsache
„In der Abteilung Landwirtschaft des Landwirtschaftsministeriums laufen die Fäden zusammen. Dort sitzen die Fachleute, die auf oberster Ebene im Wesentlichen mit der Thematik betraut sind. Bei Bedarf können wir dort temporär für personelle Verstärkung sorgen“ sagte Hauk. Obst- und Weinbauexperten würden dort mit Fachbeamten für Verwaltungs- und Beihilfefragen Hand in Hand zusammenarbeiten. Sie stünden in engem Kontakt zur Branche, zu den landeseigenen Forschungsanstalten, zu den anderen Ländern, zu Berlin und Brüssel. Diese ‚Task-Force‘ trage die Fakten zusammen und arbeite Lösungsvorschläge aus. „Die Bewältigung der Frostschäden habe ich zur Chefsache erklärt“, betonte der Minister.

Da man die genauen Schäden erst zum Zeitpunkt der eigentlichen Ernte kenne und es für eine detaillierte finanzielle Schadenserhebung noch zu früh sei, arbeite man zunächst an der Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens zur Schadensabwicklung. „Grundlage hierfür ist eine nationale Rahmenrichtlinie des Bundes, die wir beachten müssen“, sagte Hauk. Danach seien durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursachte Einkommensminderungen grundsätzlich ausgleichsfähig. Dabei errechne sich die Einkommensminderung bei landwirtschaftlichen sowie gärtnerischen Kulturen aus dem im Basiszeitraum der letzten drei Jahre erzielten durchschnittlichen Hektarerlös, dem Hektarerlös im Schadjahr und der Anbaufläche im Schadjahr. „Ich habe den Auftrag erteilt, ein praxisnahes Verwaltungsverfahren zu erarbeiten, das mit einem Mindestmaß an Bürokratie auskommt“, betonte Peter Hauk.

Die Landwirtschaftsbehörden würden in den nächsten Wochen und sobald die tatsächlichen Ertragsschäden genauer erkennbar seien, die frostgeschädigten Kulturen und Flächen in Augenschein zu nehmen. Betroffene Landwirte, Obst- und Weinbauern sollten die Schäden zunächst durch Fotos, Flurkarten und Bonituren der betroffenen Kulturen dokumentieren. Von Frostschäden betroffene Landwirte könnten sich mit allen Fragen an die Landwirtschaftsbehörde beim jeweils zuständigen Landratsamt wenden.

Landkreis Ravensburg stark betroffen
„Auch im Landkreis Ravensburg rechnen wir mit starken Frostschäden bei Äpfeln, Birnen und Kirschen. Je nach Obstart und Lage sind die Folgen dramatisch, bis hin zum Totalausfall“, sagte Hauk. Bei Strauchbeeren lasse sich derzeit noch keine aussagekräftige Bewertung vornehmen. Zwetschgen zeigen sich zum Teil in einem guten Zustand. Um konkretere Schadensprognosen treffen zu können, müssten die nächsten drei bis vier Wochen abgewartet werden.

Quelle: MLR Baden-Württemberg