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Ministerpräsidentin May präsentiert Brexit-Pläne

Die britische Ministerpräsidentin Theresa May hat diese Woche die Brexit-Pläne erläutert. Nach den britischen Medien werden unter anderen die Prioritäten der Regierung in den Verhandlungen mit der EU aufgelistet. Erwartungsgemäß wählt May in ihrer Rede eine harte Linie.

Die britische Zeitung The Telegraph erwähnt die vier Punkte, die May wahrscheinlich in ihrer Rede nennen wird. Das Land wird darauf vorbereitet sein den gemeinschaftlichen Markt zu verlassen und neue Freihandelsabkommen zu schließen. Zweitens bekommt das Vereinigte Königreich die vollständige Kontrolle über die Grenzen zurück. Die Entscheidungen der Europäischen Union sind nicht länger verbindlich. Zum Schluss sollte die Bevölkerung sich vereinigen.

Der genaue Inhalt der Rede wird in Downing Street 10 gut geheim gehalten. Übrigens ist in den letzten Monaten schon vieles bekannt gegeben über die Route die May wählt für den Brexit. In diesem Monat kommt eine Aussprache des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) ob Ministerpräsident May das Befugnis hat Artikel 50 (das den Brexit in Gang setzt) in Kraft zu setzen. Oder ob die Zustimmung des Parlaments erforderlich ist.

Die nächsten wichtigen Daten sind den 31. März 2017, das äußerste Datum für die offizielle Ankündigung des Brexits bei der EU. September 2018 möchte man die Verhandlungen abschließen. Dann wirdt März 2019 der Brexit Wirklichkeit.

Die Effekte des Brexits werden erst nach längerer Zeit sichtbar, erzählt der Ex-Diplomat Tom de Bruijn in der De Telegraaf: "Die wirklichen Konsequenzen sind nicht sofort sichtbar. Erst nach einer längeren Zeit werden sie sichtbar werden. Ich weiß, dass ausländische Investitionen und Handelsströme bestimmt stark beeinflusst werden. Namentlich wenn die Briten weiter von der Teilnahme an dem Binnenmarkt entfernt sind."
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